Krankenhauspflegeentlastungsgesetz mit Regelungen zur TI beschlossen

08. Nov 2022

Krankenhäuser sollen dazu verpflichtet werden, mit einer ausreichenden Zahl von Pflegekräften zu arbeiten. Der Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz, KHPflEG) sieht vor, künftig Idealbesetzungen für Klinikstationen zu errechnen und in einer Rechtsverordnung vorzugeben. Ab 2025 soll die Möglichkeit bestehen, die Personalbemessung durchzusetzen und Sanktionen zu verhängen. Mit dem Gesetzentwurf wird darüber hinaus die digitale medizinische und pflegerische Versorgung weiterentwickelt und nachgesteuert, um die Nutzerfreundlichkeit digitaler Anwendungen zu stärken und die Verbreitung zentraler Anwendungen der Telematikinfrastruktur zu erhöhen. Das Gesetz soll Regelungen zur Nutzung von Verordnungsdaten im Versorgungsprozess und zur Ermöglichung einfacher Identifizierungsverfahren in den Apotheken enthalten.

Quelle: Kabinettsbeschluss mit Begründung vom 14.09.2022

Foto:© pikselstock/ AdobeStock

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