Und manchmal geht es steuerfrei…

meditaxa 91

Wer ein Stipendium von einer gemeinnützigen Einrichtung erhält, braucht die Einnahmen meist nicht zu versteuern. Ob die Stipendiatin oder der Stipendiat Einkommensteuern für die Förderung zahlen muss, hängt von der Ausgestaltung des Förderprogramms ab. Ein paar Grundregeln hat die Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main zusammengefasst (Vfg. : S 2121 A – 013 – St 213):

  • Die Förderung wird von einer öffentlichen Einrichtung wie zum Beispiel einer gemeinnützigen Stiftung oder einem Verein gezahlt.
  • Das Stipendium muss der Forschungsförderung beziehungsweise der wissenschaftlichen und künstlerischen Aus- oder Fortbildung dienen.
  • Die Stipendienzahlung darf nicht höher ausfallen als zur Erfüllung des Forschungszweckes notwendig: Mehr als der Lebensunterhalt darf in der Regel nicht finanziert werden.
  • Der Stipendiat darf nicht zu einer bestimmten Gegenleistung oder Arbeitnehmertätigkeit verpflichtet werden.

Liegen diese Voraussetzungen vor, stehen die Chancen gut, dass das Stipendium steuerfrei bleibt. Konkret geht die Finanzverwaltung in der genannten Verfügung auf acht Förderprogramme ein. Besteht das Finanzamt auf die Einkommensteuer, obwohl die genannten Voraussetzungen erfüllt werden, können Stipendiaten eventuell von laufenden Gerichtsverfahren profitieren. Vor dem Bundesfinanzhof (BFH) wird derzeit um die Steuerbefreiung für von einer Universität gezahlte Existenzgründerzuschüsse nach dem sogenannten EXIST-Programm gestritten (Az.: IV R 12/18). In diesem Fall verfolgten die Stipendiaten die geförderte Gründungsidee in einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) weiter. In Parallelfällen lohnt sich ein Einspruch gegen den eigenen Steuerbescheid mit Bezug auf das genannte Gerichtsverfahren.

Quelle: Steuerfreiheit von Stipendien nach § 3 Nr. 44 EStG, Vfg.: S 2121 A – 013 – St 213

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