Präsenzpflicht – der Chef ist dann mal weg

11. Mai 2020


Im Bundesmantelvertrag – Ärzte ist unter § 17 festgehalten, was von Vertragsärzten eingehalten werden muss, um ihrer Präsenzpflicht gerecht zu werden: Mindestens 25 Sprechstunden pro Woche mit festen Uhrzeiten, diese Angabe auf dem Praxisschild ist unerlässlich. Zusätzliche Angaben wie „Termine nach Vereinbarung“ oder die Ankündigung einer Vorbestellpraxis können zusätzlich angegeben werden. Sind mehrere Ärzte einer Arztgruppe in einer Praxis tätig, kann die Bekanntmachung der jeweiligen Sprechstundenzeiten auf dem Schild praxisbezogen auch für die jeweilige Arztgruppe erfolgen – prinzipiell müssen Praxisinhaber ihre Sprechstundenzeiten auch der KV melden.
Ausnahmen sind aktuell nur in ausreichend oder gar überversorgten Regionen möglich. Dort darf der Mindestumfang der Sprechstundenzeiten auch unterschritten werden. Allerdings muss vorab eine Genehmigung bei der KV eingeholt werden. Auch das Ruhen einer Zulassung kann erst durch die Entscheidung des Zulassungsausschusses erfolgen, der Versorgungsauftrag bleibt bis zur Entscheidung bestehen und es muss diesem bis dahin nachgegangen werden. Das „Abfeiern“ von Überstunden ist mit dem Vertragsarztrecht nicht vereinbar und kann sogar hohe Geldstrafen zur Folge haben. Wenn nun die Praxisinhaberin oder der Praxisinhaber langfristig ausfällt wegen Krankheit, Urlaub oder einer Fortbildung, muss der KV mindestens ein vertretungsberechtigter Arzt oder eine vertretungsberechtigte Ärztin genannt werden. Dies gilt ab einer Abwesenheitsdauer von über einer Woche, bei einem Zeitraum unter einer Woche müssen Praxisinhaber dies zumindest mit einem Aushang am Praxisschild für ihre Patienten ersichtlich machen. Um eine entsprechende Vertretung müssen sich Praxisinhaber selbst kümmern.
Bei Krankheit, Urlaub oder einer Fortbildung können sich Vertragsärzte innerhalb von zwölf Monaten bis zu drei Monate ohne Genehmigung der KV vertreten lassen. Vertragsärztinnen können sich unmittelbar nach dem Zeitpunkt einer Entbindung bis zu einer Dauer von zwölf Monaten vertreten lassen. Der Anrufbeantworter wird in der Zeit der Abwesenheit zur einem der wichtigsten Vertreter, denn die Abwesenheit der Ärztin oder des Arztes muss auch über den Anrufbeantworter kommuniziert werden. Dabei gibt es einige Angaben zu beachten, die nicht nur für Urlaubszeiten, sondern auch für den Feierabend zwingend notwendig sind. Ein korrekter Spruch auf dem AB für akute Fälle außerhalb der Sprechzeiten ist Pflicht:

Guten Tag, hier ist die Praxis Dr. … .
Leider rufen Sie außerhalb unserer Sprechzeiten an.
Diese sind von Montag bis Freitag, von … bis … Uhr.
In dringenden Fällen erreichen Sie uns unter
der Telefonnummer … (Festnetz oder Handy).
Zu Zeiten des eingerichteten Bereitschaftsdienstes
wenden Sie sich bitte an die kostenfrei bundesweite
Bereitschaftsdienstnummer 116 117.
Ein Bereitschaftsdienst ist eingerichtet
zu folgenden Zeiten… .“

Gleiches gilt für die Bandansage innerhalb der Urlaubszeit.
Ärzte haben demnach die Pflicht, anzugeben – auf Band – von wann bis wann die Praxis nicht besetzt ist und welche Ärztin oder Arzt die Vertretung während des Praxisurlaubs übernimmt.

Quelle: meditaxa Redaktion

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