Ärzte müssen über eigene Unzulänglichkeiten aufklären

10. Mai 2021

Ein Arzt ist zur Aufklärung über solche in seiner Person liegenden Risiken verpflichtet, die Einfluss auf die sachgerechte Durchführung der ärztlichen Heilbehandlung haben können. Unterlässt er diese gebotene Aufklärung, macht er sich auch dann (je nach Fall einer vorsätzlichen oder irrtumsbedingt fahrlässigen Körperverletzung) strafbar, wenn er die Behandlung sachgerecht ausführt.
Ein nach einem Schlaganfall unter Störungen der Grobmotorik, der Feinmotorik und der Koordination leidender Arzt führte Kataraktoperationen durch, ohne die Patienten über seine gesundheitlichen Einschränkungen aufzuklären. Das Gericht sah hierdurch den Körperverletzungstatbestand erfüllt.
Die Verletzung des Tatbestandes sei auch nicht durch Einwilligungen der Geschädigten in die Operationen gerechtfertigt, da diese von den gesundheitlichen Beeinträchtigungen des angeklagten Arztes gar nichts wussten. Erteilte Einwilligungen seien wegen Willensmängeln unwirksam gewesen.

Quelle: LG Kempten, Urteil vom 08.10.2020 – 3 Ns 111 Js 10508/14
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