Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz

10. Mai 2021

Regierungsentwurf liegt vor

Das Bundeskabinett hat am 20.01.2021 den Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege beschlossen, das unter anderem diese Ziele verfolgt:

  • Weiterentwicklung der Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen, des E-Rezepts und der ePA
  • Neue digitale Anwendungen auch in der Pflege 
  • Ausbau der Telemedizin
  • „Update“ der Telematikinfrastruktur
  • Ganzheitliche Förderung digitaler Vernetzung
  • Stärkung digitaler Gesundheitskompetenz
  • Entlastung der Leistungserbringer infolge Übernahme der Datenschutz-Folgenabschätzung für die Verarbeitung personenbezogener Daten in den Komponenten der dezentralen Telematikinfrastruktur durch den Gesetzgeber

Nach dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und dem Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten (PDSG) handelt es sich bei dem Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) nun bereits um das dritte Gesetz der laufenden Legislaturperiode zur Digitalisierung im Gesundheitswesen.

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